Zu KURZgefasste österreichische Außenpolitik im Widerspruch zur Einhaltung der Menschenrechte in Afghanistan
UG: Sofortiges Handeln
„Menschenrechte sind nicht verhandelbar!“ titelt die gemeinsame Presseaussendung der Unabhängige Gewerkschafter*innen (UG) im ÖGB und der Alternative, Grüne und Unabhängige Gewerkschafter*innen (AUGE/UG) vom 26.08.2021.
UG und AUGE/UG fordern sofortiges Handeln der Politik im Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan!
„Worauf wird gewartet? Wir lassen derzeit Menschen bewusst im Stich, die sich unter permanentem Risiko für Leib, Leben und Gesundheit für die Menschenrechte in den letzten Jahren in Afghanistan eingesetzt haben. Da ist es wohl nicht zu viel verlangt, alles nur erdenklich Mögliche zu tun, um hier viele Leben und damit auch universelle Werte zu retten, auf die wir uns so gern berufen“, sagt Marion Polaschek, Vorsitzende der Unabhängigen Gewerkschafter*innen (UG) im ÖGB.
Hilfe ist völkerrechtliche Verpflichtung
„Es ist das Gebot der Stunde vulnerablen Gruppen, wie Frauen, Mädchen, Frauen- und Menschenrechtsaktivist*innen sofort Schutz zu gewähren! Auch Familienzuzug sollte schleunigst ermöglicht werden. Das ist nicht nur unsere moralische Verantwortung, sondern auch unsere völkerrechtliche Verpflichtung“, so Karin Stanger, Bundessprecherin der AUGE/UG.
„Auf Kosten der Menschen in Afghanistan populistische Politik mit Blick auf die nächste Wahl zu betreiben ist mehr als zynisch. Dabei überbieten sich die Aussagen türkiser Regierungsvertreter*innen täglich an Grausamkeit“, so Vera Koller, Landessprecherin der AUGE/UG Wien.
Auch Interessensvertretungen, wie etwa Gewerkschaften und Arbeiterkammer dürfen nicht schweigen! Es geht um nichts weniger als um internationale Solidarität und die praktische Anwendung von Menschenrechten. Rechte von deren Einhaltung gerade wir gewerkschaftlich engagierte Menschen profitieren, weil sie das Fundament sind, auf dem wir unsere Arbeit verrichten.
