Geplante Novelle: Unis sollen noch „effizienter“ werden
Am 03.12.2020 ging der Ministerialentwurf betreffend das Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz (UG) 2002, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden, in die allgemeine Begutachtung.
Laut Aussagen des federführenden Ministeriums, dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF), beinhaltet diese umfangreiche Novellierung des UG 2002 (UG-Novelle 2021) die längst überfälligen „Reparaturen und Maßnahmen zur Effizienzsteigerung“ des Universitätsstudiums in Österreich.
Bereits im Vorfeld äußerten die österreichische Hochschüler*innenschaft und die Senate an den heimischen Universitäten in zahlreichen Pressemeldungen und Online-Diskussionsrunden ihre Kritik und Bedenken über den Inhalt dieser „Effizienz-Novelle“. Auf zusätzliches Unverständnis stößt auch der gewählte Zeitpunkt, der - inmitten eines Pandemie-gebeutelten Semesters – eine massive Geringschätzung der Universitäten seitens des Gesetzgebers vermuten lässt. Dieser Verdacht erhärtet sich durch das mit 15. Januar 2021 festgelegte Ende der Begutachtungsfrist, umfasst dieser Zeitraum doch die Weihnachtsfeiertage und den bevorstehenden Jahreswechsel.
Dennoch werden wir diesen Begutachtungszeitraum nicht tatenlos verstreichen lassen, sondern gemeinsam mit den beteiligten Interessensvertretungen entsprechende Analysen und Stellungnahmen erarbeiten.
In ihrem Blogbeitrag „Adieu Uni?“ unterzieht Marion Polaschek (UVAB-UG, stv. Betriebsratsvorsitzende für das allgemeine Universitätspersonal der Universität Wien) vor allem die studienrechtlichen Aspekte dieser UG-Novelle einer ersten kritischen Betrachtung.
Sabine Hammer
Vorsitzende des UniversitätslehrerInnenverbandes an der Vetmeduni Vienna (ULV),
Mitglied des Senats Vetmeduni Vienna,
Schriftführerin im Präsidium des ULV Österreich,
Gründerin und stv. Obfrau desWissenschafterinnen-Netzwerks
"WISIA - Women in Sience - an Interdisciplinary Association"
Veterinärmedizinische Universität Wien
Veterinärplatz 1, 1210 Wien
Institut für Immunologie